Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software atlos zwischen der Machbar Enger GmbH, Jöllenbeckerstraße 3, 32130 Enger („wir“), und ihren Kundinnen und Kunden („du“).

(2) atlos richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher nach § 13 BGB sind nicht Vertragspartner.

(3) Deine eigenen Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen gelten nicht, auch wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen unserer Bestätigung in Textform.

§ 2 Was atlos leistet

(1) atlos ist eine Software zur Planung und Verwaltung von Präventionskursen. Sie bildet Kurse und ihre Einheiten als Termine ab, nimmt Anmeldungen entgegen, erfasst die Anwesenheit und erzeugt daraus Teilnahmebestätigungen. Der im Einzelnen geschuldete Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

(2) Wir stellen die Software über das Internet zur Nutzung bereit. Ein Anspruch auf Überlassung des Quellcodes oder auf Installation in deiner eigenen Umgebung besteht nicht.

(3) atlos ist kein Medizinprodukt und ersetzt keine rechtliche, steuerliche oder abrechnungsbezogene Beratung. Ob ein Kurs die Anforderungen des Leitfadens Prävention erfüllt, ob er zertifiziert wird und ob eine Krankenkasse ihn bezuschusst, liegt allein in deiner Verantwortung. Wir schulden keinen Erfolg der Zertifizierung oder Bezuschussung.

§ 3 Vertragsschluss und Testphase

(1) Die Darstellung von atlos auf unserer Website ist kein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir deine Bestellung in Textform bestätigen oder den Zugang freischalten.

(2) Eine Testphase besteht, soweit sie ausdrücklich vereinbart ist.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Vergütung.

(2) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Gerätst du mit der Zahlung in Verzug, dürfen wir den Zugang nach vorheriger Ankündigung in Textform und angemessener Nachfrist sperren. Die Pflicht zur Zahlung bleibt davon unberührt. Deine Daten löschen wir während einer Sperre nicht.

(4) Wir dürfen die Vergütung nach vorheriger Ankündigung in Textform anpassen. Die Ankündigung erfolgt mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden. Bist du mit der Anpassung nicht einverstanden, kannst du den Vertrag bis zum Wirksamwerden zu diesem Zeitpunkt kündigen; darauf weisen wir in der Ankündigung gesondert hin.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag beginnt mit dem Vertragsschluss und läuft zwölf Monate, soweit nichts anderes vereinbart ist. Er verlängert sich um jeweils zwölf weitere Monate, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

(2) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn du trotz Abmahnung erheblich gegen § 7 verstößt oder wenn du mit der Zahlung von zwei Monatsentgelten in Verzug bist.

(3) Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 6 Nutzungsrecht

(1) Für die Dauer des Vertrags erhältst du das einfache, nicht übertragbare Recht, atlos für die eigenen betrieblichen Zwecke zu nutzen.

(2) Du darfst die Software nicht Dritten überlassen, nicht weitervermieten und nicht außerhalb deines Betriebs einsetzen. Die Nutzung durch deine Mitarbeitenden im Rahmen ihrer Tätigkeit ist keine Überlassung an Dritte.

(3) Zurückentwickeln, Vervielfältigen und Bearbeiten sind nur in den Grenzen der §§ 69d, 69e UrhG zulässig.

§ 7 Deine Pflichten

(1) Du hältst Zugangsdaten geheim, gibst sie nicht weiter und sorgst dafür, dass jede Person einen eigenen Zugang nutzt. Bei Verdacht auf Missbrauch informierst du uns unverzüglich.

(2) Für die Inhalte und Daten, die du in atlos einstellst, bist du verantwortlich. Du stellst sicher, dass du sie verarbeiten darfst und dass die erforderlichen Einwilligungen deiner Teilnehmenden vorliegen, insbesondere dort, wo Gesundheitsdaten betroffen sind.

(3) Du informierst uns unverzüglich in Textform, wenn du Leistungen als zugelassene Leistungserbringerin nach dem Vierten Kapitel SGB V erbringst oder mit einer Kranken- oder Pflegekasse unmittelbar abrechnest. Für diese Fälle gelten gesonderte Anforderungen, die vorher zu vereinbaren sind.

(4) Du sorgst für die technischen Voraussetzungen auf deiner Seite, insbesondere einen aktuellen Browser und einen funktionierenden Internetzugang.

§ 8 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Zugriff auf atlos ist auf durchgehenden Betrieb ausgelegt. Wir bemühen uns um eine Verfügbarkeit von 99,5 Prozent im Monatsdurchschnitt.

(2) Angekündigte Wartungsarbeiten legen wir soweit möglich in nachfragearme Zeiten und kündigen sie mit angemessener Frist an. Zeiten angekündigter Wartung und Ausfälle, die wir nicht zu vertreten haben, zählen nicht als Nichtverfügbarkeit.

(3) Support erreichst du unter hallo@atlos.de. Er soll dich in die Lage versetzen, atlos sachgerecht einzusetzen und Probleme selbst zu beheben. Eine Lösung im Einzelfall, eine Reaktion innerhalb einer bestimmten Frist sowie Einweisung und Schulung schulden wir nicht, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 9 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Soweit wir personenbezogene Daten deiner Teilnehmenden und Mitarbeitenden in atlos verarbeiten, tun wir das ausschließlich in deinem Auftrag. Verantwortliche im Sinne der DSGVO bleibst du.

(2) Grundlage dafür ist ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Artikel 28 DSGVO, der Bestandteil dieses Vertrags wird. Er regelt auch die eingesetzten Unterauftragnehmer und die technischen und organisatorischen Maßnahmen.

(3) Welche Daten wir als Verantwortliche über dich als Kundin verarbeiten, steht in unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Deine Daten und das Vertragsende

(1) Die Daten, die du in atlos einstellst, bleiben deine. Während der Vertragslaufzeit kannst du sie jederzeit in einem gängigen Format ausleiten.

(2) Nach Vertragsende halten wir sie 30 Tage zum Abruf bereit und löschen sie anschließend, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

(3) Für die Sicherung deiner ausgeleiteten Daten bist du selbst verantwortlich.

§ 11 Änderungen der Leistung und dieser Bedingungen

(1) Wir dürfen atlos weiterentwickeln, solange der vertraglich geschuldete Funktionsumfang erhalten bleibt. Wesentliche Einschränkungen kündigen wir mit angemessener Frist in Textform an.

(2) Änderungen dieser Bedingungen teilen wir dir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widersprichst du nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen; darauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widersprichst du, dürfen wir den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens ordentlich kündigen.

§ 12 Haftung

(1) Unbeschränkt haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer übernommenen Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst, haften wir begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(4) Für den Verlust von Daten haften wir nur bis zu dem Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung für ihre Wiederherstellung entstanden wäre.

(5) Die Begrenzungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich und nutzen sie nur für Zwecke dieses Vertrags. Das gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, ohne Verstoß bekannt werden oder aufgrund Gesetzes oder behördlicher Anordnung offenzulegen sind. Die Pflicht besteht drei Jahre über das Vertragsende hinaus fort.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Enger, soweit du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist.

(3) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.